Der Countdown läuft! Für ihren Turbo-Wahlkampf bleiben den Parteien vor der Bundestagswahl 2025 nur wenige Wochen. Schon am 23. Februar entscheidet Deutschland über seine politische Zukunft. Nicht sonderlich viel Zeit auch für die Wahlhelfer in Niedersachsen, alles für die Stimmabgabe und Auszählung vorzubereiten.

Schon im Vorfeld gibt es deutliche Worte von Landeswahlleiter Markus Steinmetz. In sozialen Medien beobachtet er immer öfter ein beunruhigendes Phänomen. Was ist da los?

Niedersachsen: Fake-News vor der Bundestagswahl?

Es gebe „Anstrengungen, Zweifel an einer ordnungsgemäßen Wahl zu säen und das Vertrauen der Bürger in demokratische Abläufe zu untergraben“, sagte Steinmetz der Oldenburger „Nordwest-Zeitung“ (Montagsausgabe). Dies könne irgendwann dazu führen, dass die Menschen nicht mehr bereit seien, das Wahlergebnis anzuerkennen.

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Steinmetz sagte, es sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, hier aufzupassen und alle Wahlberechtigten zu sensibilisieren. Zugleich betonte er: „Es gibt – um das ganz deutlich zu sagen – überhaupt keine ernst zu nehmenden Gründe, die Integrität des Wahlprozesses und damit die Ordnungsgemäßheit der Wahlen infrage zu stellen.“

Mehr als 6,1 Millionen Wahlberechtigte

Am 23. Februar sind in Niedersachsen mehr als 6,1 Millionen Wahlberechtigte zur Wahl des Bundestags aufgerufen. Zwischen Ems und Elbe gibt es 30 Wahlkreise. Die Parteien haben noch bis zum 20. Januar Zeit, ihre Wahlvorschläge beim Landeswahlleiter vorzulegen. Beschwerden gegen die Entscheidung des Landeswahlausschusses sind bis spätestens 30. Januar möglich.

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Die Stimmzettel werden dann Anfang Februar gedruckt und ausgeliefert. Das führt auch dazu, dass für die Briefwahl in diesem Jahr relativ wenig Zeit bleibt. Die Stadt Braunschweig hat in diesem Zusammenhang bereits eine deutliche Empfehlung ausgesprochen (HIER liest du mehr dazu). (mit dpa, epd)