Braunschweig zeigt klare Kante gegen rechts! Zu einer großen Anti-AfD-Demo werden am Samstag (20. Januar) tausende Menschen erwartet. Ihre Botschaft ist eindeutig: „Alle zusammen gegen den Faschismus“.
Der Protest in Braunschweig richtet sich insbesondere gegen die – so wörtlich – „faschistische Ideologie der AfD“. Er ist nur einer von vielen weiteren in ganz Deutschland an diesem Tag. In unserem Newsblog verpasst du nichts!
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Braunschweig: Anti-AfD-Demo im Newsblog
Samstag (20. Januar)
16.44 Uhr: 15.000 Teilnehmende in Braunschweig – Teenies zeigen „Hitlergruß“
Sage und schreibe 15.000 Menschen haben sich an diesem Tag auf dem Schlossplatz versammelt, um gegen die „faschistischen Deportationspläne von AfD und Werteunion“ zu demonstrieren, wie die Braunschweiger Polizei berichtet. Wegen der vielen Teilnehmenden mussten sogar mehrere Straßenzüge rund um das Schloss für den Verkehr gesperrt werden. Im Bereich des Bohlwegs ging für Busse und Bahnen ebenfalls nichts mehr. Die Polizei erhielt tatkräftige Unterstützung durch die Braunschweiger Feuerwehr.
Gegen 15.30 Uhr sei die Versammlung beendet gewesen. Die Braunschweiger Polizei spricht von einem „friedlich(en) und störungsfrei(en) Ablauf. Die Straßensperrungen wurden bereits aufgehoben – der Verkehr fliest wieder.
Eine richtig dumme Aktion leisteten sich mehrere Teenies: Nach Ende der Demo sollen die drei Jugendliche den „Hitlergruß“ gezeigt haben. Auf die Teenies kommt jetzt ein Strafverfahren zu. Denn das Strafgesetzbuch stellt den „Hitlergruß“ in all seinen Varianten unter zweifacher Strafe: erstens ist es verboten nationalsozialistische Kennzeichen wie Fahnen, Abzeichen, Parolen und Grußformen zu verwenden und zweitens macht sich der Verwender des „Hitlergrußes“ auch wegen Volksverhetzung strafbar.
Der Einsatzleiter Ingo Patzke zeigte sich mit dem Verlauf der Versammlung zufrieden: „Trotz der hohen Anzahl an Menschen waren alle Braunschweiger diszipliniert und ermöglichten so im Zusammenwirken mit der Polizei so einen reibungslosen Ablauf der Kundgebung.“
16.00 Uhr: Zehntausende bei Anti-AfD-Demo in Hannover
Nicht nur in Braunschweig, sondern auch in Hannover zog es Zehntausende Menschen auf die Straße, um unter dem Motto „Hannover zeigt Haltung gegen Rechts und für die Demokratie“ gegen die AfD zu demonstrieren. Wie der Evangelische Pressedienst (epd) berichtet, waren Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und Parteien zu der Kundgebung auf den Opernplatz gekommen. Der Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) sprach von rund 30.000 Teilnehmenden.
Auch der Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zeigte sich begeistert von der riesigen Menschenmasse. „Das, was ihr hier zeigt, ist gelebter Verfassungsschutz“, habe er den Demo-Teilnehmenden zugerufen, wie die epd berichtet. Das ausgesendete Signal sei richtig und wichtig. „Migrantinnen und Migranten, seien sie kurz hier oder auch in der vierten Generation, sie alle sind Teil unserer Gemeinschaft“, so Weil. Der Ministerpräsident habe zudem aufgerufen, das Grundgesetz zu verteidigen.
Neben dem Oberbürgermeister und dem Ministerpräsidenten wendete sich auch der hannoversche evangelische Landesbischof Ralf Meister an die Protestierenden: „Demokratie verlangt viel. Weil es Menschen gibt, die diese beste Staatsform der Welt nutzen, um sie zu missbrauchen.“
14.46 Uhr: Cavallo spricht vor Tausenden auf dem Schlossplatz
Auch VW-Betriebsratschefin Daniela Cavallo ließ es sich heute nicht nehmen, in einer Rede klare Kante gegen die AfD zu zeigen. „Wir halten heute an dem fest, was wir schon immer gezeigt haben bei Volkswagen. Wir sind eine internationale Gemeinschaft. Wir stehen ein für Solidarität“, sagte sie.
Sie erinnerte an das Jahr 2019, als die AfD ihren Bundesparteitag in der Volkswagenhalle abhalten wollte. „Da haben wir dafür gesorgt, dass für diesen Tag die Halle nicht sichtbar ‚Volkswagen‘ zeigte“, so die Betriebsratschefin.
„Wir lassen uns nicht vertreiben. Alle Menschen, die in Deutschland leben, gehören hier her“, so Cavallo.
14.17 Uhr: Kornblum spricht von „braunem, widerlichem Sumpf“
Die Stimmung auf dem Schlossplatz ist gut zum Auftakt des Protestes. Auch Oberbürgermeister Thorsten Kornblum war anwesend. Er war heute der erste, der eine Ansprache halten durfte. Mit blick auf die rechtsradikalen Bewegungen im Land sprach er von einem „braunen widerlichen Sumpf“, gegen den heute demonstriert werden solle. Er sprach sich auch für ein mögliches AfD-Verbot aus, „sobald die nötigen Beweise“ dafür vorhanden seien.
Daneben hielt unter anderem auch Sebastian Werthmüller, Verdi-Chef im Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen, eine Rede: „Die AfD ist seit Jahren keine Protestpartei, keine Partei der Unzufriedenen und schon gar keine Schlechtelaunepartei“, erklärte er.
„Auch wenn Braunschweiger Politikwissenschaftler ohne sonderliche Kenntnisse gerne anderes verbreiten, das alles sind Verharmlosungen eines rassistischen, nationalistischen Mobs und seiner rassistisch und nationalistisch verhetzten Wählerinnen und Wähler.“
9.42 Uhr: Große Anti-AfD-Demo in der Stadt geplant
Guten Morgen! Heute Nachmittag wollen sich Tausende Menschen zu einer Anti-AfD-Demo in Braunschweig treffen. Es ist nur eine von vielen anderen solcher Demos heute in ganz Deutschland.
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Auslöser der Proteste ist eine Recherche des Medienhauses „Correctiv“ aus der vergangenen Woche, das ein bisher nicht bekanntes Rechtsradikales-Treffen in Potsdam aufdeckte. Neben mehreren AfD-Politikern sollen dabei auch Mitglieder der Werteunion in der CDU teilgenommen haben. Auch mit dabei: Der frühere Kopf der rechtsextremen Vereinigung „Identitäre Bewegung Österreich“, Martin Sellner. Nach eigenen Angaben hatte er auf dem Treffen über sogenannte „Remigration“ gesprochen. Der Begriff wird in aller Regel von Rechtsextremisten verwendet und meint: Eine große Zahl von Ausländern soll das Land verlassen – auch unter Zwang.
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Nach dem Bekanntwerden des Treffens war der Aufschrei groß – die Wellen des anschließenden Bebens schlugen bis nach Braunschweig. Mehrere Anti-Rechtextremismus-Gruppen meldeten gemeinsam eine große Demo an, um dagegen ein Zeichen zu setzen.
(mit dpa)