Die Briefwahl spielt eine immer größere Rolle in Deutschland. Viele Bürger nutzen diese Möglichkeit, um ihre Stimme bereits vor dem eigentlichen Wahltag abzugeben – so auch in Goslar (Harz).
Besonders für ältere Menschen, Berufstätige oder Menschen mit eingeschränkter Mobilität ist die Briefwahl eine wichtige Alternative zur persönlichen Stimmabgabe im Wahllokal. Grundvoraussetzung ist aber natürlich ein reibungsloser Ablauf.
Harz: Panne bei Briefwahl-Unterlagen
Im Vorfeld der Bundestagswahl am 23. Februar ist es in einigen Kommunen im Harz zu einer Panne gekommen. Konkret handelt es sich um den Wahlkreis 52 (Goslar – Northeim – Göttingen II). Einige Bürger haben fehlerhafte Briefwahlunterlagen erhalten. Statt eines gültigen Stimmzettels lag den Unterlagen lediglich ein Musterstimmzettel bei.
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Auch Kommunen im Landkreis Goslar sind von dem Vorfall betroffen. Nach Angaben der Kreisverwaltung haben einige Briefwähler in Bad Harzburg und Braunlage ebenfalls die falschen Unterlagen erhalten. Der Fehler wurde inzwischen bestätigt.
Wichtige Information für Bürger
Die zuständige Kreisverwaltung im Harz weist darauf hin, dass die Musterstimmzettel durch den Aufdruck „MUSTER“ eindeutig zu erkennen sind. Die Stimmabgabe auf einem solchen Stimmzettel ist ungültig. Der Landkreis Goslar weist ausdrücklich darauf hin, dass betroffene Bürger schnellstmöglich handeln sollten, um eine gültige Stimme abzugeben.
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Um sicherzustellen, dass alle betroffenen Briefwähler aus dem Harz rechtzeitig gültige Wahlunterlagen erhalten, wird dazu geraten, sich schnellstmöglich an die zuständige Wohnortgemeinde zu wenden. Auch weitere Kommunen im Wahlkreis 52 könnten betroffen sein. Die Behörden arbeiten daran, die Ursache der Panne zu klären. Nach ersten Einschätzungen sind laut einer Sprecherin des Landkreis Goslar etwa 100 Wähler in Bad Harzburg und 12 Wähler in Braunlage betroffen.