Es ist der Albtraum eines jeden Autofahrers: Blitzer! Die dann auch noch versteckt sind. Fährt man nur einige Kilometer pro Stunde zu schnell, blitzt es und die Radarfalle hat zugeschnappt. Schnell sind ein hohes Bußgeld und in einigen Fällen auch noch Strafpunkte in Flensburg fällig.
Künftig kommt es nochmal übler, denn schon bald kommt der erste Handy-Blitzer auf Deutschlands Straßen. Mit Rheinland-Pfalz macht ein Bundesland den Anfang, der Rest der Bundesrepublik könnte folgen. Eine kleine Kamera, die sogenannte „Monocam“, wird dann zweifellos für ein horrendes Bußgeld sorgen. Jetzt kontert der ADAC – und hat eine klare Forderung an den Gesetzgeber!
Bußgeld: Neue Handy-Blitzer sollen Autofahrer erwischen
Es klingt wie ein schlechter Scherz, ist es aber nicht: Eine kleine Kamera filmt auf einer Autobahnbrücke bei Trier alle vorbeifahrenden Autos. Die Software schafft es zu erkennen, wenn jemand das Handy während des Fahrens in der Hand hält, speichert das Bild dann für die Polizei ab. Der Testlauf war für den Staat ein voller Erfolg, innerhalb von 49 Tagen wurden satte 327 Handy-Verstöße festgestellt. Jetzt soll der Handy-Blitzer regulär kommen.
Miese Abzocke? Oder notwendiges Instrument, um die Sicherheit auf Deutschlands Straßen zu erhöhen? Datenschützer monieren, dass die Kamera zunächst ins Fahrzeug hinein filmen muss, um eine verbotene Handynutzung überhaupt dokumentieren zu können. Dadurch blickt man in einen privaten Raum des Fahrers – wer oder was sich nämlich im Auto befindet, gehe den Staat und die Polizei ohne berechtigten Verdacht nichts an.
ADAC kontert mit klarer Forderung
Der ADAC, Europas größter Verkehrsclub, hat zu diesem Vorgang eine klare Meinung. Ein Sprecher zu dieser Redaktion: „Wer sein Smartphone während der Fahrt benutzt, gefährdet sich und andere. Das gilt als eine der wesentlichen Unfallursachen. Daher ist es wichtig, dass hier stark kontrolliert und entsprechend sanktioniert wird. (…) Mit der ‚Monocam‘ wurde eine gesetzliche Grundlage geschaffen, um den flächendeckenden Einsatz solcher Systeme zu ermöglichen.“
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Doch der ADAC sei nicht ganz ohne Vorbehalte gegen die Handy-Blitzer. Der Sprecher weiter: „Ob damit alle datenschutzrechtlichen Bedenken ausgeräumt sind, bleibt abzuwarten. Es sind weiterhin rechtliche Fragen offen. Wir werden prüfen, inwieweit noch Klärungsbedarf besteht – insbesondere mit Blick auf den Datenschutz. Denn eine zweifelsfreie Rechtsgrundlage ist unerlässlich, wenn Handyverstöße technisch dokumentiert und angezeigt werden sollen.“ Das Tauziehen wird also noch weitergehen…