Olaf Scholz bleibt bei seinem „Nein“ zur Taurus-Lieferung, auch, wenn der Krieg in der Ukraine eine neue Dimension erreicht hat. Denn Putin erhält inzwischen nicht nur militärische Unterstützung aus Nordkorea und China, sondern greift auch zu verheerenderen Waffensystemen. Der Kanzler spricht von einer „furchtbaren Eskalation“.
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Am Donnerstagmorgen (21. November) feuert Russland eine Rakete auf die ukrainische Stadt Dnipro ab. Diese traurige Tatsache ist im Ukraine-Krieg leider an der Tagesordnung. Dennoch bedeutet der Angriff eine neue Stufe der Brutalität, denn bei der von Putin eingesetzten Rakete handelt es sich um eine neuartige Mittelstreckenrate. Der Kreml-Chef spricht von dem „neuesten russischen Mittelstrecken-Raketensystem“, welches „unter Kampfbedingungen getestet“ worden sei.
Putin: „Botschaft an den Westen“
Auf einem Kommunalkongress der SPD brachte jener Einsatz Olaf Scholz in Rage. Der Einsatz sei eine „furchtbare Eskalation“. Dennoch brauche es jetzt Besonnenheit seitens der westlichen Partner – daher auch das Verneinen der Taurus-Frage. Man müsse dafür sorgen, dass es nicht zu einem Krieg zwischen Putin und der NATO komme.
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Der Flugkörper hat eine Reichweite von mehr als 5500 Kilometer und erreicht laut ukrainischen Angaben elffache Schallgeschwindigkeit. Mit diesen Voraussetzungen wäre das Eindringen in den NATO-Raum für Putin ein Leichtes. Moskau spricht von einer „Botschaft an den Westen“. Der Einsatz sei eine Reaktion auf die unbesonnene westliche Unterstützung für die Ukraine.
Putin: Selenskyj fordert „Reaktion der Welt“
Als Reaktion auf die russische „Eskalation“ hat NATO-Chef Generalsekretär Rutte eine Sitzung des NATO-Ukraine-Rats einberufen. Die Beratungen werden auf Wunsch der Regierung in Kiew organisiert und auf Botschafterebene stattfinden.
Präsident Selenskyj hat wegen der neuen Putin-Aggression einmal mehr an seine Verbündeten appelliert. „Die Welt muss reagieren. Im Moment gibt es keine starke Reaktion der Welt“, sagte er am Donnerstagabend.