Mit einem ordentlichen Knall ging die Ampel-Regierung auseinander. Olaf Scholz warf FDP-Chef aus seiner Koalition, was zum Zerfall der Regierung führte. Nun meldet sich der zweitwichtigste Mann der FDP zu Wort und plädiert für DIESE Koalition.
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Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki sagte dem „Stern“: „Ich könnte mir nach der Wahl auch eine Deutschlandkoalition vorstellen.“ Also eine Koalition bestehend aus CDU, SPD und FDP.
FDP-Vizechef Kubicki: „Dann wird es Scholz nicht mehr geben“
Wie bitte? Mit der SPD? Doch gerade mit denen hat es doch geknallt. Dazu sagte Kubicki dem Magazin:
„Wenn die SPD mit Scholz unter 20 Prozent landet, wovon man ja ausgehen muss, dann sind all die Charakternasen von heute weg. Dann wird es Olaf Scholz nicht mehr geben, keinen Rolf Mützenich, keine Saskia Esken und keinen Lars Klingbeil. Dann könnte so ein Bündnis funktionieren. Es gibt in der SPD immer noch viele, die das Godesberger Programm im Kopf haben, die an Aufstieg glauben, an wirtschaftliches Wachstum und nicht nur über Gendertoiletten diskutieren wollen.“
Mit dem Godesberger Programm (1959) haben sich die Sozialdemokraten vom Marxismus und Begriffen wie Klassenkampf, Planwirtschaft und Vergesellschaftung von Betrieben verabschiedet und zur Marktwirtschaft und zum Wettbewerb bekannt.
Kubicki will auf Grüne verzichten
Auf wen Kubicki jedoch keine Lust hat, machte er unmissverständlich klar: Keine Koalition mit den Grünen. „Das Menschenbild ist einfach zu unterschiedlich. Wir glauben, dass Menschen eigenverantwortlich ihr Leben gestalten können. Die Grünen glauben, dass Menschen beschützt werden müssen. Politisch passt das nicht. Ich werde einer Zusammenarbeit mit den Grünen in der nächsten Legislatur auf keinen Fall zustimmen“, so Kubicki.
Die Frage ist jedoch derzeit, ob die FDP überhaupt mitreden kann. Sie steht nämlich in den Umfragen äußerst schlecht da, und zwar bei drei bis fünf Prozent. Damit besteht die Gefahr, dass sie die nötigen fünf Prozent nicht erreicht. Kubicki ist jedoch optimistisch:
„Wir werden zweistellig.“ Und weiter: „Ich mache sicher meinen 40. Wahlkampf, ich weiß, dass die Stimmung jederzeit dramatisch kippen kann.“ Mit dem Beginn des neuen Jahres würden sich die Menschen neu sortieren. „Das alte ist vergangen, es wird abgehakt, sie konzentrieren sich auf das, was kommt.“