Der amerikanische Präsident Donald Trump hat abermals öffentlich mit dem Gedanken gespielt, eine dritte Amtszeit als Präsident zu machen. Darf er das? Das sagt das Gesetz dazu!

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In einem Telefoninterview mit dem Nachrichtensender NBC sagte Trump, es gebe „Methoden“, mit denen eine dritte Amtszeit möglich sein könnte. „Viele Leute“ wollten, dass er eine dritte Amtszeit anstrebe.

Trump: „Ich scherze nicht“

Während Trump in der Vergangenheit noch zum Ausdruck brachte, dass dieser Gedanke nicht ganz ernst gemeint sei, machte er nun deutlich: „Ich scherze nicht.“

Ein möglicher Weg zu einer dritten Amtszeit bestünde darin, dass Vizepräsident J.D. Vance für das höchste Amt kandidiert und „dann den Staffelstab“ an Trump übergibt. Das sei eine Möglichkeit, „aber es gibt auch noch andere.“ Welche das sind, führte er in dem Interview nicht aus.

Das Gesetz ist eigentlich ganz klar

Was sagt das Gesetz dazu? Der 22. Zusatzartikel der US-Verfassung, der genau diese Frage regelt, ist eigentlich ganz klar: Niemand darf mehr als zweimal in das Amt des Präsidenten gewählt werden.

Da Trump bereits zwei Mal zum Präsidenten – 2016 und 2024 – gewählt wurde, könnte er also nicht noch mal kandidieren. Doch es bestünde die Möglichkeit, eine dritte Amtszeit Trumps im Wege einer Verfassungsänderung zu ermöglichen.

Das schlug zuletzt der republikanische Kongressabgeordnete Andy Ogles im Januar vor. Allerdings gilt das als unwahrscheinlich. Der Grund: Es gibt keine Mehrheiten dafür. Denn Trump bräuchte zum einen eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern des Kongresses, also im Repräsentantenhaus und im Senat, und zum anderen müssten drei Viertel der 50 Bundestaaten zustimmen. 

Trump könnte bewusst Gesetz missachten

Auch wäre ein Inkrafttreten einer Neuregelung vor dem Ablauf von Trumps Präsidentschaft am 20.01.2029 unrealistisch.

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Doch zum einen könnte Trump das Gesetz anders auslegen. Möglich wäre es, die Beschränkung lediglich auf zwei aufeinander folgende Amtszeiten zu beziehen

Folgendes Szenario ist zudem auch nicht ganz unrealistisch: Wer Trump kennt, weiß, dass er es mit dem Gesetz nicht immer ganz genau nimmt. Was also, wenn er sich entgegen der Verfassung einfach wieder als Präsidentschaftskandidat aufstellen lässt? Eine Entscheidung des Supreme Courts darüber könnte unter Umständen erst nach Trumps Wiederwahl erfolgen. Ob Trump dann seinen Platz räumen würde, ist fraglich.